Replied to Grüne im Bundestag 
@GrueneBundestag
Gut, dass so pauschal ne Billion freigemacht worden ist, obwohl nichts in trockenen Tüchern war.
Leopard 2 und F35 mit eFuels decken die Klimathemen dann auch ab.
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#Bundestag
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Ein Hauch von Klassenfahrt mit #dielinke #Bundestag - wir gehen rein und schmieden Pläne bei unserer Klausur!
#DieLinke
Ich will nicht wissen, welches Süppchen die da in der Koalitionsküche zusammenbrauen. Mir reichen eigentlich schon die Forderungen, die aus allen Ritzen hervorquelllen. Z.b.:
"Junge #CDU / #CSU-Abgeordnete fordern späteres #Renteneintrittsalter"
Sagt sich als 30jähriger auch ganz gut. Meine Wünsche behalte ich für mich.
"Junge #Abgeordnete wollen schnelle #Wehrpflicht - Des Weiteren drängen die Abgeordneten in ihrem Papier auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht in #deutschland "Wenn wir verteidigungsfähig werden wollen, braucht es Personal", schreiben sie." Ja mei, es zwingt sie keiner, im #Bundestag rumzulungern und große Reden über das Leben anderer zu schwingen. Sollen sie doch zum zum #Barras gehen, wenn es sie juckt!
STERN.de · Koalitionsverhandlung: 18 CDU-Abgeordnete wollen Rentenalter anheben
Leaks aus den Koa-Verhandlungen machen klar:
plant den Frontalangriff aufs Klima! Das GEG soll entkernt, das Deutschlandticket teurer & der Kohleausstieg verzögert werden. Dazu will die Union mehr Gas fördern.
Wer jetzt #Klimaschutz schreddert, setzt die Zukunft aufs Spiel.
#Klimaschutz
#Naturschutz
#Bundestag
#Politik
Merz stoppen! Die #AfD mag demokratisch gewählt worden sein. #Demokraten sind die dadurch NICHT.
Die #NSDAP wurde auch demokratisch gewählt.
#Faschisten, auch gewählte, haben KEINEN Anspruch auf Funktionen im #Bundestag.
Weder als Bundestagsvize noch als Ausschussvorsitzende!
Punkt und Basta!
Unternehmen orientieren sich nicht mehr am Markt und an der Konkurrenz, sondern an den Ansagen aus Berlin. Warum das eine fatale Entwicklung ist, die nur Friedrich Merz rückgängig machen kann.#Meinung #DieKolumnisten #WirtschaftimWandel #CDU #FriedrichMerz #Bundestag #Unternehmen
Soziale Marktwirtschaft: Merz’ großer Fehler in der Wirtschaftspolitik
Soziale Marktwirtschaft: Merz’ großer Fehler in der Wirtschaftspolitik
DER SPIEGEL · Soziale Marktwirtschaft: Merz’ großer Fehler in der Wirtschaftspolitik
Die #CDU will der #AfD Schlüsselpositionen im #Bundestag überlassen.
Als Vorsitzende von Ausschüssen könnten die Rechtsextremen gezielt parlamentarische Abläufe lahmlegen – und unsere #Demokratie so von innen heraus zerschlagen.
Doch noch können wir sie stoppen: In den laufenden Koalitionsverhandlungen kann die #SPD Friedrich #Merz und seine Partei dazu bewegen, von ihrem gefährlichen Plan abzurücken.
Die AfD darf keine Machtpositionen im Bundestag erhalten.
https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/kein-afd-ausschussvorsitz-bundestag/teilnehmen
aktion.campact.deMach jetzt mit: Keine Macht für die AfD im Bundestag!Friedrich Merz (CDU) will der rechtsextremen AfD wichtige Chefposten überlassen. Das muss die SPD verhindern.
#RIPNatenom 
In #München sitzen in der #FDPheißtFickDenPlaneten Fraktion Professoren, die weder wissen, was eine Denunziation ist, noch haben sie sichtlich Ahnung vom #Rechtsstaat (Fragen 2 und 4)
Gut, dass diese Typen weder im bayerischen #Landtag noch im #Bundestag vertreten sind.
Der Soli ist verfassungsgemäß, aber auch ein Symbol für das Versagen der letzten Großen Koalition in der Steuerpolitik. Union und SPD müssen endlich Reformen wagen – und sich dafür beide bewegen.#Meinung #Solidaritätszuschlag #Steuern #FriedrichMerz #FDP #Bundestag #Soziales
Abgewiesene Klage in Karlsruhe: Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen
Abgewiesene Klage in Karlsruhe: Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen
DER SPIEGEL · Abgewiesene Klage in Karlsruhe: Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen
Der frisch gewählte Bundestag ist älter, männlicher, akademischer und weniger migrantisch besetzt. Was bedeutet das für ein Parlament? Abgeordnete erzählen, wie sie sich und andere wahrnehmen. Von M. Feuser und A.-L. Beckmann.#Bundestag #Gesellschaft
Spiegelt der neue Bundestag die Gesellschaft wider?
Spiegelt der neue Bundestag die Gesellschaft wider?
03:07
Spiegelt der neue Bundestag die Gesellschaft wider?
Der frisch gewählte Bundestag ist älter, männlicher, akademischer und weniger migrantisch besetzt. Was bedeutet das für ein Parlament? Abgeordnete erzählen, wie sie sich und andere wahrnehmen. Von M. Feuser und A.-L. Beckmann.
"Seine Begründung: #Otten sei „ein respektabler Kerl ohne Skandale. Warum sollte man ihn nicht wählen? Mit dieser Sonderbehandlung der AfD muss es jetzt mal gut sein."
#CDU-Politiker #KlausPeterWillsch zur seiner Stimmabgabe bei der Wahl der #Vizepräsidenten im Deutschen #Bundestag
#Leipzig
Gericht verhandelt zu Klage der #BDS -Bewegung gegen #Bundestag
Das Parlament verurteilte die Aktivitäten der antiisraelischen Kampagne BDS als antisemitisch. Die Unterstützer wehren sich gegen die Vorwürfe. Nun geht der Rechtsstreit in die nächste Runde
Jüdische Allgemeine · Gericht verhandelt zu Klage der BDS-Bewegung gegen BundestagDas Parlament verurteilte die Aktivitäten der antiisraelischen Kampagne BDS als antisemitisch. Die Unterstützer wehren sich gegen die Vorwürfe. Nun geht der Rechtsstreit in die nächste Runde
Lese öfters, dass das #BVerfG mit der Koalition viel Arbeit kriegen wird. Schaut aber so aus, dass sie etwa 52 % der Sitze im #Bundestag hätte und AfD und restliche #Opposition je 24 %. Also gibts praktisch niemanden, der abstrakte #Normenkontrolle beantragen könnte (25 % im Bundestag nötig).
Today's top ten tag trends:
10: #trainingmontage
9: #MardiPatisserie
8: #gysi
7: #gabbard
6: #ThickTrunkTuesday
5: #TuneTuesday
4: #klöckner
3: #bundestag
2: #SignalGate
1: #dessertsbasedonfictionalcharacters
Jetzt ist der nächste #Bundestag zum ersten Mal zusammen gekommen und es wird wohl der sein, der die Wiedereinführung der #Wehrpflicht beschließen könnte, oder einer #Dienstpflicht und damit das politische Versagen der vergangenen Jahrzehnte auf die Jüngeren abwälzt
Meine Söhne müssen in Zukunft ausbaden, was die Wählerinnen und Wähler in den letzten vier Jahrzehnten nicht hören wollten
https://www.europesays.com/1942615/ Regierungsbildung: Union und SPD wollen Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen – Politik #AmpelKoalition #BorisPistorius #bsw #bundesregierung #Bundestag #bundestagswahl #cdu #ChristianLindner #csu #deutschland #DieGrünen #DieLinke #fdp #FriedrichMerz #germany #Leserdiskussion #MarkusSöder #Nachrichten #neuwahlen #OlafScholz #Politik #PolitikBayern #RobertHabeck #RolfMützenich #SahraWagenknecht #spd #SüddeutscheZeitung
