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#habeck

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@GrueneBundestag


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

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@joerg_spengler

Klar, die "Verfassungsfeinde" und #Völkermordfanboys und -girls "sitzen" natürlich ausschließlich in der #AfD-Fraktion. 🤡

#Scholz, #Baerbock, #Habeck, #Pistorius, #Faeser und #Wissing haben die Lieferung der #Mordwerkzeuge für das #Abschlachten zehntausender #Kinder genehmigt, nicht #Weidel und #Chrupalla. Und zukünftig werden es #Merz und sein #Arschkriecherstuhlkreis sein. 🤮

Alle nach Den Haag, und wer #Ablenkungspropaganda macht, gleich mit!

#Völkermord ist übrigens nie "demokratisch", denn ein #Demos der einen solchen billigt, hat definitiv keine #Legitimation mehr. Das gilt für #Deutschland selbstverständlich genauso wie für "Israel" und alle anderen vermeintlichen #Herrenmenschen.

@palestine #Verfassungsfeinde #AfdFraktion #SPD #Grüne #FDP #Kindermord #FriedrichMerz #Fotzenfritz #Bundeskanzler #Arschkriecher #DenHaag #IStGH #ICC #Propaganda #ManufacturingConsent #Genozid #Demokratie #Volk #Herzlstan #Bundestag #Gleichschaltung #Faschismus #Zionismus #Israel #Palästina #Massenmord #Barberei #GazaGenozid #NSFW #Tod #Death #Genocide #Democracy #People #Fascism #Zionism #Palestine #Barbarism #Barbarity #GazaGenocide

Da hat sich das Wahlvolk ja schön verarschen lassen. Was wurde alles über die angeblich fehlende Kompetenz des ehemaligen Wirtschaftsministers #Habeck gestritten, diskutiert und geschrieben. Nun kommt raus: Wirtschaftsminister sind recht zahnlos und niemand aus der neuen Regierung bewirbt sich aktiv um den Posten… faz.net/aktuell/wirtschaft/koa

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Koalitionsverhandlungen: Warum niemand das Wirtschaftsministerium haben willBy Ralph Bollmann

#Habeck hat es also geschafft, obwohl ihm die Gasversorgung durch Russland unter dem Arsch weggezogen wurde, die Energieversorgung zu stabilisieren. Kaum wechselt die Regierung will @cducsubt @spdbt die Fehler der Vergangenheit mit Nordstream wiederholen. Einmal ist ein Fehler,

immer noch sehr wahre Rede von Robert #Habeck mit dem Titel
"Liberale #Demokratien unter Druck
– Plädoyer für ein starkes handlungsfähiges #Europa " hier bei Youtube :
youtube.com/watch?v=VZu6e-yAtF #China #Russland #Putin #USA #Trump #EU #Autokratien #Demokratien [Anmerkung: "Liberal" ist dabei im "politischen" Sinne gemeint (z.B. Grundrechte sind nicht mit 'einfacher Mehrheit' auszuhebeln),
*nicht* im (meist wirtschaftsliberal verengten) Sinn sogenannter "liberaler" Parteien]