@joerg_spengler @campact
#habeck könnte wohl auch als Minister die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zurücknehmen, mit dem die @umwelthilfe bisher erfolgreich gegen die Aufhebung der Sektorziele geklagt hat.
Dann wäre ein Tempolimit für die Regierung wohl nicht zu verhindern, und als „Pluspunkt“ für #merzkannesnicht wären wieder wir #b90diegruenen daran schuld…

@missionlifeline
#MerzIstGefaehrlich
#MerzKannEsNicht
#MerzNichtMeinKanzler

@Sagittarius_Galaxie Ist doch klar: Ab Tag 1 seiner Kanzlerschaft wird Merz die Katze aus dem Sack lassen und bestätigen, was wir alle vermuten: dass er noch rechter ist, als er jetzt zeigt.

#demosgegenrechts
#demos für #demokratie
#merzkannesnicht

#afd_verbot_jetzt
#AfDrausausdenparlamenten

@tagesschau Doch an Merz' Parteibasis wachsen Zweifel an seiner Fähigkeit zu einer echten Politikwende.

Der arme sauerländer Schuljunge. Keiner mag ihn, keiner will mit ihm spielen. #mimimi

@gruener_skatbruder Wieder einmal zeigt sich: #merzKANNesNICHT

@gruener_skatbruder Notfalls macht #Merz gemeinsame Sache mit denen der #noafd. (Er kann dann sagen, dass die #noSPD schuld ist - und das wird er.)
Eins tut Merz auf keinen Fall: auf die Kanzlerschaft zu verzichten. Um Kanzler zu werden, tut Merz ALLES.

@PWS_1
#merzKANNesNICHT

@jensclasen Mit #Merz und seiner Riege wird es nicht etwa eine Abkehr von #Trump sondern eine Hinwendung zu ihm geben. Ab Tag 1 von Merz' Kanzlerschaft läuft die #nocdu Trump hinterher und ich bin mir sicher, dass der schon lange weiß, dass es so sein wird. Schließlich hat Merz Vance ja auch trotz seiner unsäglichen Einmischung in die Wahlen empfangen anstatt das Treffen zu abzusagen.

@ingo Habe den Artikel ueberflogen und stelle mal wieder fest: Manchmal will ich es gar nicht mehr wissen. Bzw ich glaube, wir kennen nur die alleroberste Spitze des Eisbergs von den Ereignissen. Die meisten "Verhandlungen" werden geheim irgendwo in irgendwelchen Hinterzimmern ausgekungelt und wir, das Volk, werden in so ziemlich allem belogen (um es nicht anders zu sagen).

Kein Wunder, dass die Politikverdrossenheit gross ist, nicht nur in D. Aber klar, das wollen die und das duerfen wir nicht zulassen.
#merzkannesnicht

@doku_nkuhn Dass man sich über das Ansteigen von #Straftaten aus dem ultrarechten Milieu wundert, ist wie sich über die #Erderwärmung und #Klimakrise zu wundern: In beiden Bereichen wird viel!! zu wenig getan, um das zu verhindern.

Mit #Merz wird sich aber erst recht nichts ändern. Im Gegenteil.

#merzkannesnicht

#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

@muellertadzio Trump macht ja auch nicht den Eindruck, als ob er ueberhaupt wuesste, was #Bildung ist und was fuer eine Bedeutung sie hat. Das heisst fuer ihn "Kann weg."
Fuer uns heisst es, dass wir vor Wahlen immer genau hinhoeren sollten, was Politiker*innen von sich geben und was sie tun.
Wie es mit #Merz, #Spahn, #Linnemann, #Dobrindt ab Tag 1 von Merz' Kanzlerschaft wird, ist auch schon sehr lange klar, dh, war es schon vor den #btw25

@anneroth Mit #Merz und seiner Riege sind #Erbschaftssteuer und #taxtherich wieder in ganz weite Ferne gerueckt. Da gibt's nur was fuer die eigene Bereicherung. #Spahn ist einer von denen, die schon Erfahrung in diesem Bereich des Schmarotzertums haben.
#merzkannesnicht

@thoralf Dazu bräuchten wir Politiker mit Weitsicht, Geschick und Visionen die über 1 Legislaturperiode hinausreichen.

Wir haben aber jetzt einen greisen #merzKANNesNICHT samt korrupten Unions-Schergen, die sich und ihren Lobbykumpels 4 Jahre lang mit dem Sondervermögen die Taschen füllen werden.

@P4FKoeln @fff Zum Klimaprotest gehört auch die Forderung nach einem #afd_verbot_jetzt, weil die #noafd den #Klimawandel leugnet und der Kampf für ein besseres #Klima beim Kampf gegen Rechts beginnt.

#afdrausausdenparlamenten