Koalitionsverhandlung der GroKo sieht düster aus:
#Massenüberwachung kommt in allen Formen ( #Vorratsdatenspeicherung #KI #Gesichtserkennung usw.) für den #Überwachungsstaat inkl. Diskriminierung von psychisch kranken Menschen usw. :/
Und #Palantir vom Faschisten Peter #Thiel soll auch mehr gekauft und genutzt werden für #Rasterfahndung... die eigentlich nach #Verfassung #illegal ist, aber hey
#Professionell angepisst 
Die künftige #Bundesregierung plant am #Bahnhof und am #Flughafen, sowie an angeblichen Kriminalitäts-Hotspots automatische #Gesichtserkennung. Das bedeutet, eine #Rasterfahndung aller #Bundesbürger, weil alle unter #Generalverdacht gestellt werden. #InformelleSelbstbestimmung und #Datenschutz, wie das Recht auf #Anonymitaet im #ÖffentlichenRaum wird ausgehebelt. #Überwachungsstaat 24/7/365 in Chinesischen Dimensionen. Anlasslos wohlgemerkt, denn erst durch die #Überwachung sollen Straftaten "identifiziert" werden. #NoCDU #SPD
Zitat aus dem Koalitionspapier: 'An Bahnhöfen, Flughäfen und anderen Kriminalitäts-Hotspots führen wir die automatisierte
Gesichtserkennung zur Identifizierung schwerer Straftäter ein.'
@eskensaskia
@digitalcourage @LegalTribune
@Recherchebuero_Schaumburg
@PeterSchaar
@ulrichkelber
@LorenzMeyer Aktueller denn je, @manniac mit seinem Video zum Thema #Überwachungsstaat:
https://youtu.be/iHlzsURb0WI
#fcktrump #fckMusk
Palantir als Interimslösung: Bundesrat fordert schnellen Einsatz für die Polizei | heise online
Wie ich es prophezeit habe: Mehr Bürgerüberwachung, mehr Soldaten, mehr Waffen – aber kein AfD-Verbot. Die Grünen haben sich endgültig als politische Hure geoutet. Für Macht verkaufen sie alles. #NieWiederGrün #Überwachungsstaat #AfDVerbotJetzt
5/10
Was bringt uns ein Staat, dem wir misstrauen? Wenn wir Angst haben müssen, dass er uns bespitzelt? #Staatstrojaner, #Chatkontrolle, #biometrische #Überwachung, KI-Analyse, #Bewegungsmuster-Vorhersagen – all das ist nicht Sicherheit. Das ist Kontrolle. #Überwachungsstaat
@nakal @olifantenbaer @admin Eben!
M.a.W.: #GAFAM-Kunden (oder Kunden aller #US-#Konzerne) sind gänzlich #rechtlos!
@Blickwinkel dass sowas nicht als #Amtsmissbrauch mit #Rauswurf vedtraft eird iat das Problem.
@CCC +9001%
Ich erwarte dass #TechLiteracy gefördert wird und sämtliche #Angstkultur, #Entrechtung, #Überwachungsstaat und #Polizeistaat die nach 1949 eingeführt wurden ersatzlos gestrichen werden - MIT ZINSESZINSEN!
Die EU plant die #Chatkontrolle. Jetzt greifen Länder wie Großbritannien, Frankreich und Schweden die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung an. Unsere sichere Kommunikation ist bedroht! Der #Überwachungsstaat wächst, unsere Freiheit schwindet. Wehren wir uns gegen diese Angriffe auf unsere #Privatsphäre!
Jeder hat etwas zu verbergen – nicht, weil wir Verbrecher sind, sondern weil Privatsphäre ein Grundrecht ist. Der Staat hat kein Recht, alles über dich zu wissen. Deine Gedanken, Vorlieben, Gespräche – das gehört dir! Überwachung ist kein Schutz, sondern Kontrolle. #Privatsphäre #Überwachungsstaat
Die EU schafft still und heimlich das Recht auf Privatsphäre ab! Das neue biometrische Überwachungssystem EES wird ALLE tracken. Wer Freiheit will, muss JETZT laut werden. #NoEES #Überwachungsstaat #EUdystopia
In Massen verkaufen Databroker Handy-Daten von Millionen Menschen, darunter genaue Standorte.
Auch #Laptops, #Fernseher, #Autos und andere #Internetfähige Geräte haben #Identifier. Und selbst ohne Identifier lassen sich Menschen eindeutig identifizieren, allein mithilfe von Signalen wie etwa Uhrzeit, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, IP-Adresse.
Warum sprudeln die Daten immer weiter? Mit internationalen Recherche-Partnern decken wir ein raffiniertes System auf, in dem die Beteiligten die Verantwortung von sich weisen – sodass alle kassieren und niemand haftet. Von Sebastian Meineck, Ingo Dachwitz - 12.02.2025
Diese Recherche entstand in Kooperation mit folgenden Medien: Bayerischer Rundfunk, BNR Nieuwsradio (Niederlande), Le Monde (Frankreich), NRK (Norwegen), SRF/RTS (Schweiz), 404 Media, WIRED (USA). Sie ist zugleich Teil der „Databroker Files“.
→ https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-im-dschungel-der-datenhaendler/?via=nl
#sicherheitspolitik #sicherheitsrisiko #privatsphare #datenklau #uberwachungsstaat
#kriminellenetzwerke
@Aarkon ja, weil #Entscheider*innen sitzen im VR6-gepanzerten Wagen.
Deshalb ist nen #Radpanzer legal aber das führen einer #Airsoft nicht!
10/10
Wer die #SPD wählt, bekommt #Überwachungsstaat, Sozialabbau & gebrochene Versprechen. Sie hilft #CDU & #CSU bei Polizei- und #Überwachungsgesetzen und macht bei der rechten Law-and-Order-Politik mit. Diese Partei gehört nicht zur #Linken – sie gehört in die Opposition! #EinfacheSprache
7/10
Die #SPD redet von #Freiheit, aber sie baut einen #Überwachungsstaat auf. Sie gibt #Polizei und #Geheimdiensten immer mehr Rechte und nimmt uns immer mehr davon weg. Wer das wählt, stimmt für einen Staat, der #Daten sammelt, statt Probleme zu lösen. #EinfacheSprache
Und was ist mit Nutzern der starken #Verschlüsselung in den #USA und der #EU? Wird da nicht überwacht? Kann ich mir nicht vorstellen. Für mich stellt sich eher die Frage, wollen wir einen #Überwachungsstaat oder wollen wir ihn nicht? Vielleicht sollten diejenigen sich noch mal mit #AEMR Artikel 12 beschäftigen ...
https://www.heise.de/news/Britische-Regierung-erzwingt-Zugriff-auf-Apples-verschluesselte-Cloud-Daten-10273896.html?wt_mc=rss.red.ho.ho.atom.beitrag.beitrag
@joerg_spengler die #Demokratie schafft sich selbstdoch nur in Zeitraffer ab.
#Siehe all die #Angstkultur, #Entrechtung und #Polizeistaat sowie #Überwachungsstaat seit 1949...
John Badham – „Das fliegende Auge“ (1983)
Dieser Film ist seiner Natur nach erst mal ein vorzüglicher Actionstreifen – und eine im Kino zu seiner Zeit enorm erfolgreiche Warnung vor dem Überwachungsstaat. Erinnern wir uns: 1983 war in Deutschland das Jahr des massenhaften Protestes gegen die Volkszählung und eines wegweisenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts um das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“. (ZDF)
