Debatte über Koalitionsvertrag: Warum wir Schwarz-Rot einen Vertrauensvorschuss geben sollten

Ist die Union überhaupt regierungsfähig? Was nehmen sich #CDU, #CSU und #SPD für die neue Bundesregierung vor? In der neuen Episode des „Eule-Podcast“ diskutieren @HerrPfarrerin und ich den #Koalitionsvertrag, vor allem die Religions- und Migrationspolitik. Hört rein! #Groko #Merz https://eulemagazin.de/eule-podcast-42-der-koalitionsvertrag-check/
#flensburg #spd #grüne #linke #cdu #fachkraftemangel #wirtschaft #demokratie #integration #volt #deutschland #schleswigholstein #fluchtlinge #europa #wir #wirsindmehr #christ #kirche #fedkirche #gesellschaft #zukunft #krieg #frieden #schleswigflensburg #ndr
Wir haben Fachkräftemangel
Aber Wirtschaft ohne Herz- geht nicht, Herr Spahn, Herr Linnemann, Herr Merz!
Miersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"
SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch kritisiert Jens #Spahn (CDU) für dessen Forderung nach Normalität im Umgang mit der AfD. Miersch betont, die AfD sei #rechtsextrem und stelle die Verfassung infrage. Er verweist auf die Rechtsprechung des #Bundesverfassungsgerichts und warnt vor Sorglosigkeit bei der Besetzung von Ausschüssen.
#Politik #AfD #SPD #CDU #Demokratie #Verfassung #news #noafd
https://dndnetz.blogspot.com/2025/04/miersch-warnt-vor-normalisierung-der.html
» Eine Welt ohne Angst vor Armut ist möglich, aber nicht mit CDU und SPD.
https://www.freitag.de/autoren/mareice-kaiser/fordern-und-fuerchten (€)
@angeldruckt @fradie_new Und der potentielle Koalitionspartner #SPD (ohne S) muss sich öffentlich laut von der Forderung von #Spahn, #Amthor, #Kretschmer & Co distanzieren, die #Nazi - Partei #noafd wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie nachgewiesenerweise ("in Teilen"?) #rechtsextrem ist und die #Demokratie abschaffen will.
Die SPD muss fordern, dass die noafd NICHT wie jede demokratische Partei behandelt wird. NIRGENDWO!
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
#news SPD reagiert reserviert auf Rufe nach Ausschuss-Vorsitze für AfD: Die SPD hat reserviert reagiert auf den Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn und anderen CDU-Abgeordneten, in den Verfahren und... https://hubu.de/?p=274894 | #afd #ausschussvorsitze #rufe #spd #hubu
@fluepke
Bin jetzt kein #SPD-Experte und kenne auch die Software nicht, aber dafür gibt es eine banale Erklärung:
Es ist möglich Abstimmungen so zu konfigurieren, dass Teilnehmer:innen unterschiedliches Stimmengewicht haben. Wenn relevant, wird das der Nutzer:in auch angezeigt. Deswegen gibt es im Datenmodell ein Feld dafür.
Falls es sich um eine demokratische Partei handelt, haben alle das Gewicht 1.
@DerKlimablog Schöne #ostern @cdu ! Und pass gut auf die #tassenimschrank auf, Herr #merz ! #cdu #spd #klima #klimakatastrophe #koalition #kleiko
https://www.europesays.com/de/34879/ Urteil: Haushalt 2024 in SH verfassungswidrig | NDR.de – Nachrichten #FDP #Haushalt #Haushaltspolitik #Headlines #Landesverfassungsgericht #Nachrichten #NDR #News #NorddeutscherRundfunk #Notkredit #Schlagzeilen #Schuldenbremse #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #verfassungswidrig
@deutschlandfunk
Soll das bedeuten das doch noch Hoffnung besteht ?
Gibt es wirklich noch sozial Demokraten in der #SPD ?
Wo waren die, als Wendehals Schlumpf zum Kanzler gekürt wurde ?
Ne sozialdemokratische Partei hätte bei der aktuellen Wahl sicherlich nicht so mies abgeschnitten.
Kommentar zur SPD - Jusos haben den Warnschuss nicht gehört
Obwohl sich die SPD-Bilanz sehen lassen kann, fordern die Jusos Nachverhandlungen. Diese darf und wird es nicht geben. Denn gewinnen würden nur die Populisten.#SPD #CDU #CSU #UNION #SOZIALDEMOKRATIE #Bundesregierung #GroKo #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag
Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid: Keine Nachverhandlungen
So, ihr Lieben. Wie sagte schon mein alter Englischlehrer einst: Yes now, but how!
Eine Mehrheit, die AUCH durch den #ÖRR, hier #WDR / #ARD herbei produziert wurde. "Falls die #SPD nicht zustimmt, nützt das der #AfD - wollen Sie das?"
Der AfD hat die ständige Hetze gegen #Migranten weit mehr geholfen, als eine mögl. Absage der SPD zum Koa-Vertrag.
#Demokraten sollen 2/x
#WDR, #AktuelleStunde in Person v. Frau #Wieseler befragt Frau #Börgermann, #Jusos / Welpen - #SPD zur Mitgleiderbefragung der sog. SPD, in einer parteiischen Art, die jegliche Neutralität vermissen läss!
"...auch sehen, dass es eine Mehrheit gibt, für strengere Migrationspolitik..." 1/x
Ich habe heute Morgen falsche Infos geteilt, weil ich das im Radio falsch verstanden habe. Mein Post war:
„Nina Scheer, #SPD MdB und „Klimapolitikerin“ erklärt gerade im #DLF, dass wir mehr #Erdgasbohrungen in Deutschland bräuchten… “
Das stimmt nicht, sie hat angesprochen dass die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag „schwierig“ sei und man von der Abhängigkeit von Gas insgesamt wegwolle und nicht nur vom Import. Tut mir leid, ich werde in Zukunft genauer aufpassen!
SPD Koalitionsvertrag Abstimmung:
SPD Mitglied:
"weightedVotingPower":"1"
Kanzler:
"weightedVotingPower":"100"
EX-Kanzler:
"weightedVotingPower":"99"
Juso UND SPD Mitglied:
"weightedVotingPower":"0.5"
Minister:
"weightedVotingPower":"10"
Ministerin:
"weightedVotingPower":"9"
Gedient:
"weightedVotingPower":"2"
Arbeiter:
"weightedVotingPower":"0.3"
Millionär:
"weightedVotingPower":"50"
Wieso das dann Strings und nicht Float sind, zeigt wie Scheiße das alles ist.
+++ #breaking +++ #news +++ #politics +++ #germany +++
#MERZ BEISST INS GRAS - also aus Verzweiflung und Wut #Spiegel rät #Weiterkiffen
#Wahlversprechen Nr.: x +n gebrochen!
#BUBATZ WIRD NICHT MEHR VERBOTEN #ThorstenFrei scheitert
#Cannabis #Marihuana #Drogen #SPD #CDU #Deutschland #Gesellschaft
#Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #CAV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #EndocannabinoidSystem (#ECS) #CarmenWegge
#Hanfgeschichten #CSU #Söder tobt?