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#SPD

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Die Kritik am Koalitionsvertrag ist laut, auch vom SPIEGEL. Doch Mütterrente und Agrardiesel zählen aktuell eher zu den kleineren Problemen der Menschheit. Die Regierung hat eine Chance verdient, es könnte die letzte sein.#CDU #SPD #CSU #Koalitionsverhandlungen #Demokratie #Meinung
Debatte über Koalitionsvertrag: Warum wir Schwarz-Rot einen Vertrauensvorschuss geben sollten
DER SPIEGEL · Debatte über Koalitionsvertrag: Warum wir Schwarz-Rot einen Vertrauensvorschuss geben solltenBy Harald Christ

Miersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"

SPD-Generalsekretär Matthias #Miersch kritisiert Jens #Spahn (CDU) für dessen Forderung nach Normalität im Umgang mit der AfD. Miersch betont, die AfD sei #rechtsextrem und stelle die Verfassung infrage. Er verweist auf die Rechtsprechung des #Bundesverfassungsgerichts und warnt vor Sorglosigkeit bei der Besetzung von Ausschüssen.

#Politik #AfD #SPD #CDU #Demokratie #Verfassung #news #noafd

dndnetz.blogspot.com/2025/04/m

dndnetz.blogspot.comMiersch warnt vor Normalisierung der AfD: "Keine Normalität mit Rechtsextremen"DND News - Nachrichten aus Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon, IT, AI
Replied in thread

@angeldruckt @fradie_new Und der potentielle Koalitionspartner #SPD (ohne S) muss sich öffentlich laut von der Forderung von #Spahn, #Amthor, #Kretschmer & Co distanzieren, die #Nazi - Partei #noafd wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie nachgewiesenerweise ("in Teilen"?) #rechtsextrem ist und die #Demokratie abschaffen will.

Die SPD muss fordern, dass die noafd NICHT wie jede demokratische Partei behandelt wird. NIRGENDWO!

#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten

Replied in thread

@fluepke
Bin jetzt kein #SPD-Experte und kenne auch die Software nicht, aber dafür gibt es eine banale Erklärung:

Es ist möglich Abstimmungen so zu konfigurieren, dass Teilnehmer:innen unterschiedliches Stimmengewicht haben. Wenn relevant, wird das der Nutzer:in auch angezeigt. Deswegen gibt es im Datenmodell ein Feld dafür.

Falls es sich um eine demokratische Partei handelt, haben alle das Gewicht 1.

Ich habe heute Morgen falsche Infos geteilt, weil ich das im Radio falsch verstanden habe. Mein Post war:

„Nina Scheer, #SPD MdB und „Klimapolitikerin“ erklärt gerade im #DLF, dass wir mehr #Erdgasbohrungen in Deutschland bräuchten… 😡🤯

Das stimmt nicht, sie hat angesprochen dass die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag „schwierig“ sei und man von der Abhängigkeit von Gas insgesamt wegwolle und nicht nur vom Import. Tut mir leid, ich werde in Zukunft genauer aufpassen!

SPD Koalitionsvertrag Abstimmung:

SPD Mitglied:
"weightedVotingPower":"1"

Kanzler:
"weightedVotingPower":"100"

EX-Kanzler:
"weightedVotingPower":"99"

Juso UND SPD Mitglied:
"weightedVotingPower":"0.5"

Minister:
"weightedVotingPower":"10"

Ministerin:
"weightedVotingPower":"9"

Gedient:
"weightedVotingPower":"2"

Arbeiter:
"weightedVotingPower":"0.3"

Millionär:
"weightedVotingPower":"50"

Wieso das dann Strings und nicht Float sind, zeigt wie Scheiße das alles ist.