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#Finanzminister

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o-kay

Während #Sachsen‍s #cdU-#Finanzminister (ohne :innen) seit Jahren auf Sparflamme kochen, überschreitet der #Generationenfonds zur Versorgung der Beamt:innen im Ruhestand wohl bald die Schwelle von 13 Mrd. €. Das ist übrigens mehr als das Doppelte der #Schulden des Freistaats (6 Mrd. €). Aber klar, man sollte besser weiter sparen, bis es überall laut quietscht.

l-iz.de/politik/sachsen/2025/0

destatis.de/DE/Themen/Staat/Oe

Leipziger Zeitung · Schöne Grüße vom Generationenfonds: Es liegen schon fast 13 Milliarden Euro im Sparschwein · Leipziger ZeitungJahrelang verzweifelte auch Dirk Panther als damals finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag an der Frage, wie lange es Sachsens
Public *
Ministerratsprotokolle

1916 sagte #Finanzminister Leth im #Ministerrat:

„In allen vom Kriege ... betroffenen Staaten gehe die Anschauung dahin, dass zur Deckung der dem Staate durch den #Krieg erwachsenen Ausgaben ... jene Personen herangezogen werden müssen, die während des Krieges ... in der Lage waren, höhere #Gewinne zu erzielen, als in der normalen Friedenszeit.“

mrp.oeaw.ac.at/pages/show.html

#histodon #histodons
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie
#ersterWeltkrieg #1WK #Reichensteuer #Bankenabgabe

Porträtforo von Finanzminister Leth.
Public
Tino Eberl

Guten Gewissens wählbar?

Die #FDP hatte den Ausstieg aus der #AmpelKoalition minutiös geplant. In der „KW45“ sollte der Bruch erfolgen, er kam dann am 6.11., als Kanzler #Scholz #Finanzminister #Lindner entließ. Die „D-Day„ Papiere entwerfen Szenarien, wie und über welche Kanäle die Bevölkerung mit „Kernnarrativ“ geimpft und der „Schlachtruf“ verbreitet werden sollte, um dann in die „Offene Feldschlacht“ überzugehen.

#Bundestagswahl2025 #Koalitionsbruch

tagesschau.de/inland/innenpoli

Screenshot Tagesschau vom 28.11.2024: FDP-Papier zum Koalitionsbruch. In „offener Feldschlacht“ in Richtung „D-Day“. Die FDP-Spitze hat einen Ausstieg aus der Regierungskoalition bis kurz vor dem Ampel-Aus detailliert durchgespielt. Das zeigt ein nun veröffentlichtes internes Dokument mit dem Titel „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze wirft neues Licht auf die Vorbereitung des Ausstiegs aus der Ampel-Koalition. In dem achtseitigen Dokument spielt die FDP den idealen Zeitpunkt des Ausstiegs sowie Medienstrategien durch.„
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Ministerratsprotokolle

Inzwischen erschienen:

#Rauchen für den Staat:

"Se. Majestät geruhen, bei der Bedeckung hinsichtlich der Mehreinnahme von 3,3 Millio[n]en aus dem Tabakgefä[lle] zu fragen, ob eine solche Vermehrung gesichert sei. Der #Finanzminister bestätigt die fortlaufende Steigerung des #Tabak-konsums, die ein solches Mehrerträgnis sicher erwarten lasse."

buff.ly/4hqrA52

#histodon #histodons #histodonsDE
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Wirtschaftsgeschichte

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