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@queerde #WasFehlt: #Sanktionen der #EU gegen #Ungarn und erzwingung von #Menschenrechte|n gegenüber dem #Orban-Regime!
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#sanktionen
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#Sanktionen gegen bestimmte Personen gestehen auch Verbrechern noch Grundbedürfnisse zu. Deswegen muss der lokale Supermarkt auch keine Sanktinsprüfung vornehmen. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=OJ:C_202501994
eur-lex.europa.euEUR-Lex - 52025XG01994 - EN - EUR-Lex
Zu #Kretschmer fällt mir immer nur der Begriff #Resterampe der #CDU ein.
Nun ja, auf jeden Fall würde er gerne die #Sanktionen gegen #Russland lockern.
RedaktionsNetzwerk DeutschlandKretschmer kritisiert kategorisches Nein zu Lockerungen von Russland-SanktionenEine Lockerung der Russland-Sanktionen würde der scheidende SPD-Kanzler Scholz für einen „schweren Fehler“ halten. CDU-Vize Michael Kretschmer sieht das anders. Für ihn ist diese kategorische Ablehnung „völlig aus der Zeit gefallen“.
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@why_not allein für die Firderung von #Sanktionen generell sollte ne Expressticket in die JVA Stammheim mit Zwischenstopp Karlsruhe sein!
Als Vorbedingung für eine Teilwaffenruhe fordert der Kreml eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland. Doch eine "Koalition der Willigen" spricht sich vehement dagegen aus und erwägt sogar eine Verschärfung. Kreml-Sprecher Peskow bezichtigt nun die Europäer, den Frieden zu boykottieren.#Politik #Russland #Kreml #DmitriPeskow #Sanktionen #Europa #Getreide #SchwarzesMeer #Moskau #USA #Diplomatie #Ukraine #AngriffaufdieUkraine #KriegeundKonflikte #Brüssel #Swift-Abkommen #WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #AnnalenaBaerbock #OlafScholz
Wegen Festhalten an Sanktionen: Kreml wirft Europäern Boykott des Friedens vor
Wegen Festhalten an Sanktionen: Kreml wirft Europäern Boykott des Friedens vor
n-tv NACHRICHTEN · Wegen Festhalten an Sanktionen: Kreml wirft Europäern Boykott des Friedens vor
#news 
Kipping kritisiert geplante Sanktionen für Bürgergeldempfänger: Die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, Katja Kipping, sieht die harten Sanktionen für Bürgergeldempfänger, um die der... https://hubu.de/?p=272162 | #kipping #sanktionen #hubu
Hubu.de - News & FreeMail · Kipping kritisiert geplante Sanktionen für Bürgergeldempfänger - Hubu.de - News & FreeMail
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EU-#Sanktionen bedrohen möglichen #Waffenstillstand im Schwarzen Meer: Die US-Regierung braucht Europas Zustimmung, um einige #Russland-#Sanktionen zu lockern – Voraussetzung für den neuen #Waffenstillstand im Schwarzen Meer. Doch genau das könnte sich als kompliziert erweisen. https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/eu-sanktionen-bedrohen-moeglichen-waffenstillstand-im-schwarzen-meer/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
Die russische Landwirtschaft leidet unter den Sanktionen der EU. Moskau will sie daher unbedingt loswerden und fordert ihre Aufhebung als Bedingung für eine Waffenruhe im Schwarzen Meer. Aus der EU gibt es eine klare Antwort, was Russland dafür tun müsste.#Politik #EU #Russland #Sanktionen #AngriffaufdieUkraine #Waffenruhe #Getreide #Ernährung
Erst Abzug, dann Sanktionsende: EU schmettert russische Bedingung für Waffenruhe ab
Erst Abzug, dann Sanktionsende: EU schmettert russische Bedingung für Waffenruhe ab
n-tv NACHRICHTEN · Erst Abzug, dann Sanktionsende: EU schmettert russische Bedingung für Waffenruhe ab
Nach Forderungen aus Moskau: EU lehnt Lockerung von Sanktionen ab
Russland formuliert Bedingungen für eine Waffenruhe im Schwarzen Meer und fordert eine Lockerung von Sanktionen. Dagegen sträubt sich die EU. Unterdessen werfen sich Kiew und Moskau gegenseitig vor, eine weitere Vereinbarung zu brechen.
tagesschau.de · Nach Forderungen aus Moskau: EU lehnt Lockerung von Sanktionen abRussland formuliert Bedingungen für eine Waffenruhe im Schwarzen Meer und fordert eine Lockerung von Sanktionen. Dagegen sträubt sich die EU. Unterdessen werfen sich Kiew und Moskau gegenseitig vor, eine weitere Vereinbarung zu brechen.
Sybiha: Solange russische Aggression anhält, dürfen Sanktionen nicht gelockert werden
#ukrinform.de
#Angriffskrieg #Europa #Sybiha #Außenminister #Sanktionen
#Ukraine #Armee
#Krieg #Aggression #Tote
#Russland #Verletzte
#Kriegsverbrecher
#Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни
Укринформ · Sybiha: Solange russische Aggression anhält, dürfen Sanktionen nicht gelockert werden
«Sybiha schloss eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus»
ukraine-nachrichten.de · Sybiha schloss eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus - Ukraine-NachrichtenVon einer Lockerung des Drucks kann keine Rede sein, solange die russische Aggression anhält, sagte der Außenminister.
«Die Russen haben die Importe von Komponenten für den militärisch-industriellen Komplex aus China erhöht - das Main Intelligence Directorate»
ukraine-nachrichten.de · Die Russen haben die Importe von Komponenten für den militärisch-industriellen Komplex aus China erhöht - das Main Intelligence Directorate - Ukraine-NachrichtenNach der Verschärfung der Sanktionen ist die Versorgung mit westlichen Werkzeugmaschinen im Jahr 2024 schwieriger geworden, so dass die Russen ihre Importe von Ausrüstung aus China erhöhen.
Sorry to say, aber wenn die EU nun nicht bald zu Maßnahmen gegen #Erdogan und SEINE #Türkei findet, kann man auch gleich die #Sanktionen gegen #Russland abschwächen bzw. ganz abschaffen. 
Vieles kommt sowieso über die Türkei ins #Putin-Land.
EU-Gerede über Erhalt von #Demokratie, gegen #Autokratie und #Diktatur verkommt so zu #Heuchelei.
ORF.at · Weg in Autokratie: Erdogan baut auf Abhängigkeit des Westens
"Die #Arbeitslosigkeit wird in Deutschland in diesem Jahr nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) weiter steigen auf durchschnittlich fast drei Millionen."
Die Menschen brauchen ein lebbares Auskommen & keine scheiß Hetze oder #Sanktionen!
www.handelsblatt.comHandelsblatt
Und wo bleiben die #Sanktionen der verbliebenen Demokratien gegen #Diktator #Erdogan?
https://www.srf.ch/news/international/machtlose-chp-in-der-tuerkei-praesident-erdogan-demontiert-seinen-widersacher-stueck-fuer-stueck
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)Machtlose CHP in der Türkei - Präsident Erdogan demontiert seinen Widersacher Stück für StückDer türkische Präsident hat seinen Rivalen Imamoglu abgesetzt. Das Ergebnis der CHP-Wahl ist damit bereits Makulatur.
Wohnen, Strom, Bürgergeld: Fürth veröffentlicht umfangreiche Sozialstatistik
Den ganzen Artikel lesen: https://shorturl.at/w6ebQ
Eine sehr interessante Frag-den-Staat-Anfrage ans Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Wieviele Todesfälle waren die Folge von #Bürgergeld #Sanktionen? Welche Folgen von Sanktionen wurden erfasst? #Mord Ich nehme an, es wird aus Gründen nicht erfasst.
https://fragdenstaat.de/anfrage/todesfaelle-infolge-von-sanktionen-beim-arbeitslosengeld-2-buergergeld/
(Man kann der Anfrage folgen und wird dann bei Antwort benachrichtigt)
fragdenstaat.deTodesfälle infolge von Sanktionen beim Arbeitslosengeld 2/Bürgergeldwie überprüfen Sie welche Folgen Sanktionen für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld 2 und Bürgergeld nach sich ziehen?
Gibt es in Folge von Sanktionen Todesfälle, die im Zusammenhang mit den Sanktionen stehen, z.B. weil Medikamente nicht bezahlt werden können, oder ärztliche Versorgung nicht in Anspruch genommen werden kann? Gibt es Todesfälle aufgrund von Suiziden nach Sanktionierungen? Wie oft ist Obdachlosigkeit die Folge von Sanktionen? Gibt es in Folge von Sanktionen in Obhutnahmen von Kindern und Jugendlichen? Wie stark steigt die Gewalt in den sanktionierten Bedarfsgemeinschaften gegenüber Frauen, Kindern und Jugendlichen?
Wie finden die Überprüfungen statt? Gibt es regelmäßige Überprüfungen?
Wenn keine Überprüfungen stattfinden, warum gibt es keine Überprüfungen?
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EUropean 
@finally
Dann ist doch gut, dass Arbeiterwohkfshrt, Caritas und Diakonie kaputt gespart wurden, um dagegen zu halten.
Durch die Polikrisen sind keine Ehrenamtler mehr da, um alle Anfragen zu bewältigen, die sich bei Bürgern in Kontakt mit dem Arbeitsamt ergeben.