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#Soziales

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why-not @Heike

#soziales
Neue Folge Podcast "systemrelevant": Hände weg vom Sozialstaat!
"Hans Böckler prägte mit seinem Einsatz für Mitbestimmung und Demokratie die Arbeitswelt nachhaltig. Warum sein Erbe und seine Vision heute relevanter sind denn je und welche Auswirkungen sie auf die Zukunft haben, erklärt Christina Schildmann.":
boeckler.de/de/podcasts-22421-

www.boeckler.deHände weg vom Sozialstaat!Hans Böckler prägte mit seinem Einsatz für Mitbestimmung und Demokratie die Arbeitswelt nachhaltig. Warum sein Erbe und seine Vision heute relevanter sind denn je und welche Auswirkungen sie auf die Zukunft haben, erklärt Christina Schildmann.
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DER SPIEGEL | inoffiziell
Der Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der Abgabe sei weggefallen.#Bundesverfassungsgericht #Solidaritätszuschlag #Soziales
Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab
DER SPIEGEL · Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag abBy DER SPIEGEL
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Nordstadtblogger

Die Initiative „Schlafen statt Strafen“ in #Dortmund erinnert an die Opfer von #Polizeigewalt und lädt zur Diskussion - Insbesondere Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße eingeladen. #Obdachlosigkeit #Wohnungslosigkeit #Soziales #Politik #POLIZEI

nordstadtblogger.de/initiative

Nordstadtblogger · Initiative "Schlafen statt Strafen" erinnert an die Opfer von Polizeigewalt und lädt zur Diskussion - NordstadtbloggerDie Initiative „Schlafen statt Strafen“ lädt in den kommenden Wochen die interessierte Stadtbevölkerung, speziell aber Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße, zu drei öffentlichen Veranstaltungen ein. Mit zwei Mahnwachen am 27. März und am 3. …
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Nordstadtblogger

#Fastenbrechen im Dietrich-Keuning-Haus: Feier des interkulturellen Dialogs in #Dortmund. Den gesellschaftlichen #Zusammenhalt durch #Begegnung stärken. #Ramadan #Dialog #Soziales #Veranstaltung #Glaube #Religion #Politik
nordstadtblogger.de/fastenbrec

Nordstadtblogger · Fastenbrechen im Dietrich-Keuning-Haus: Feier des interkulturellen Dialogs in Dortmund - NordstadtbloggerRund 350 Menschen aus der Politik, Religiongemeinschaften sowie Stadtgesellschaft kamen am 20. März 2025 zum Dietrich-Keuning-Haus in Dortmund zusammen, um gemeinsam das Fastenbrechen im muslimischen Fastenmonat Ramadan zu begehen. Veranstaltende waren der Rat der Muslimischen …
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Manuel Wolf :pd:

#StaDDrat

Ich habe mir diese Woche freigenommen, aber natürlich bekomme ich trotzdem mit, was im Rathaus von #Dresden so abgeht.

Zum Wochenstart wird bekannt, dass die #CDU ein gemeinsames Haushaltspapier von #SPD und #Grüne (und anderen) ausschlägt und einen eigenen Haushaltsantrag einbringen wird.

Dann tröpfeln weitere Infos zu diesem Antrag rein: #ÖPNV und #Soziales bspw. sollen radikal gekürzt werden.

Eine Mehrheit mit der linken Hälfte des Rates wird es dafür nicht geben. Nun, wenn das so ist, macht man es einfach wie #Merz mit dem #Asylrecht: "Ich musste ja mit der #AfD stimmen, ihr linken Ideologen wolltet ja nicht."

Der großspurig angekündigte Haushaltsantrag der CDU kommt dann aber nicht. Nun wurden Haushalt und #DVB in den Ausschüssen und im Stadtrat erneut vertagt und kostbare Zeit verschwendet.

Ist das die Vorstellung der #Union von politischer Verantwortung?

...Ich geh mal zur Generalprobe und denke nicht weiter drüber nach...

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Nordstadtblogger

Debatte um #Karenztage: Sind Lohnfortzahlungen im #Krankheitsfall überflüssig? Gewerkschaftschef spricht sich für Arbeitnehmer:innen aus. #Politik #Soziales #Gewerkschaft #Wirtschaft #Verbraucher #Lohn
nordstadtblogger.de/debatte-um

Nordstadtblogger · Debatte um Karenztage: Sind Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall überflüssig? - NordstadtbloggerAllianz-Chef Oliver Bäte fordert, dass Arbeitgeber:innen ihren Beschäftigten den ersten Krankheitstag nicht mehr bezahlen sollen. Sein Vorschlag stößt auf harte Kritik, unter anderem von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die Arbeitgeber:innen dazu auffordert, „bei Fieber fair …
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Platypus

Vorher gab es gestaffelte Zuschläge in "wohlhabenderen" Vierteln, in denen die Mieten an sich schon höher sind.

Durch die Änderung entstehen zwei Effekte:
1. Niemand unter der Armutsgrenze hat mehr die Möglichkeit in eine der reicheren Gegenden zu ziehen und die soziale Spaltung schaltet auf Turboboost.
2. Der Wohnungsmarkt in #Bremen im unteren Preissegment wird noch kleiner und umkämpfter. Die paar Euro mehr Maximalgrenze wiegen das nicht Ansatzweise auf.

#Armut#Soziales#Wohnungsnot
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