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#kriegundfrieden

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Ein deutscher #NATO-General wurde offenbar aus #Belgien abberufen, weil er nachlässig mit Verschlusssachen umgegangen sein soll. Bereits im Dezember soll ihm der Zugang zu NATO-Liegenschaften und Unterlagen untersagt worden sein. Er war jahrelang mit sensiblen Aufklärungsfähigkeiten der Nato befasst.

tagesschau.de/investigativ/wdr #kriegUndFrieden #einMalMitProfis

tagesschau.de · Deutscher General musste Posten bei der NATO räumenBy Florian Flade

Wie die #FAZ am Freitag berichtete, hat der #US-ETF-Anbieter #WisdomTree die kleine Auswahl an Rüstungs-ETFs für europäische Anleger um einen weiteren erweitert und mit dem Wisdom Tree Europe Defence den ersten #ETF auf den Markt gebracht, der ausschließlich in die europäische Rüstungsindustrie investiert. Dass es für Privatanleger in Mode kommen könnte, in #Rüstung zu investieren, war noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar.

faz.net/aktuell/finanzen/ruest #kriegUndFrieden #aufrüstung

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Rüstungs-ETF: In diese sieben Produkte können Anleger investierenBy Sarah Speicher-Utsch

Das ging im Wahn der #Aufrüstung und den Milliarden-Beträgen vielleicht etwas unter:

"Um Investitionen in Rüstung attraktiver zu machen, könnte die #EU diese zudem bald als nachhaltig einstufen. Entsprechende Pläne werden seit einigen Monaten in Brüssel verhandelt."

berliner-zeitung.de/politik-ge #klimaKrise #kriegUndFrieden #nachhaltigkeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Berliner Zeitung · EU-Aufrüstung: Greift die Kommission bald auf private Ersparnisse zu?By Raphael Schmeller

»Die Aussetzung der #Wehrpflicht passt nicht mehr zur aktuellen Gefährdungslage«, erklärte CSU-Politiker Florian Hahn. »Noch im Jahr 2025 müssen die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten.«

Am Ende des Tages ist das »Soldatenhandwerk« eine Ausbildung zum Töten. Und das ist nichts, was wir jungen Menschen zumuten sollten. Früher nicht, heute nicht und auch in Zukunft nicht.

nd-aktuell.de/artikel/1189702. #kriegUndFrieden #aufrüstung #keinWerbenFürsSterben

nd-aktuell.deWehrpflicht: Eine Ausbildung zum TötenDeutschland rüstet massiv auf. Es scheint nur eine Frage der Zeit, wann auch die Wehrpflicht ihr Comeback feiert. Christian Klemm befürchtet dadurch eine weitere Militarisierung der Gesellschaft.

Es ist ein verrücktes, aber kein abwegiges Szenario: Die #USA haben vermutlich die #NordStream-Pipelines, über die die #BRD direkt günstiges Gas aus #Russland bekam und bekommen sollte, auf dem Gewissen. Und nun, nachdem es zwei Jahre lang still um die Röhren geworden ist, könnten die USA selbst zum Betreiber zumindest einer der Pipelines werden.

jungewelt.de/artikel/495252.ga #Gaskrise #EnergieKrise #kriegUndFrieden

junge Welt · Gaslieferungen für BRD: USA jetzt für Nord Stream 2By Susanne Knütter

Der kommende Bundeskanzler #Merz treibt die deutsche »Staatsräson« auf die Spitze. Den als mutmaßlichen Kriegsverbrecher gesuchten israelischen Ministerpräsidenten Benjamin #Netanjahu will er gerne in #Deutschland begrüßen – ohne ihn festnehmen zu lassen. Die #Bundesregierung würde damit gegen das eigene Gesetz zur Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof #IStGH verstoßen.

nd-aktuell.de/artikel/1189423. #kriegUndFrieden

nd-aktuell.deNetanjahu-Einladung: Rechtsbruch mit AnsageDer zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz hätte keine Bauchschmerzen, Israels Premier Benjamin Netanjahu nach Berlin einzuladen. Den Haftbefehl des Weltstrafgerichts würde er nicht vollstrecken lassen. Ein Rechtsbruch.

Während die Politik mit technischen Schachzügen schnell noch ein weiteres "Rüstungspaket" über 200.000 Millionen Euro durch den #Bundestag quetscht, ist die Wirtschaft bereits voll auf Tötungsmaschinen umgepolt.

"Rüstungsunternehmen verhandeln mit Herstellern ziviler Güter über Werksübernahmen, Rheinmetall wandelt seine Autozulieferer- in Rüstungsbetriebe um, der VW-Standort Osnabrück wird Waffenschmiede."

jungewelt.de/artikel/494894.kr #kriegUndFrieden #aufrüstung

junge Welt · Krisenlöser KriegsgerätDie Befürworter der Militarisierung glauben, gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen zu können: Die Bundesrepublik wird endlich kriegstüchtig und lässt zugleich das Problem der Deindustrialisierung hinter sich.

In #Haiti eskalieren die von Drogenhandel dominierten Konflikten weiter vor sich hin. Es gab am Wochenende in der Hauptstadt ­Port-au-Prince erste Fälle von Lynchjustiz, obwohl die betroffenen in Polizeigewahrsam waren.

Die #USA wollen dennoch zeitnah bis zu 10.000 Menschen pro Woche nach Haiti deportieren.

jungewelt.de/artikel/494804.ka #kriegUndFrieden

junge Welt · Karibik: Lynchjustiz in HaitiBy Volker Hermsdorf

Unter dem Motto »Friedensfähig statt kriegstüchtig« haben am Samstag mehrere tausend Menschen in #München gegen die #Sicherheitskonferenz und die #Aufrüstung der Gesellschaft demonstriert.

Ein Sprecher vom Aktionsbündnis warnte vor dem Weg in die #Kriegswirtschaft: »Wir erleben einen reaktionär-militaristischen Umbau der gesamten Gesellschaft zur Schaffung von Kriegsfähigkeit gegenüber Russland und vor allem gegen die Volksrepublik China.«

nd-aktuell.de/artikel/1189090. #kriegUndFrieden

nd-aktuell.deMünchen: Proteste gegen den »reaktionär-militaristischen Umbau«Ukraine, Gaza, Aufrüstung, zunehmender Militarismus – Gründe für den Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz gab es zuhauf.

Besser spät als nie: #Deutschland muss laut einem Gerichtsurteil russischen Männern, die befürchten, im Krieg gegen die #Ukraine eingesetzt zu werden, einen sogenannten subsidiären Schutz gewähren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei am Freitag veröffentlichten Urteilen entschieden.

rbb24.de/politik/beitrag/2025/ #Russland #KriegUndFrieden

www.rbb24.deRussische Wehrdienstpflichtige haben Anspruch auf Schutz in Deutschland